FRANKFURTER ALLGEMEINE: Kann ein Mitgliedsland aus der Währungsunion austreten? In der Europäischen Zentralbank ist man zu dem Schluss gekommen, dass dies ohne einen Austritt aus der EU nicht vorstellbar sei. Welche Antwort gibt das Völkerrecht?
Die Reaktionen sind heftig. Der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Luxemburgs Regierungschef Juncker, nennt einen Austritt Griechenlands aus der Währungsunion eine „dumme Idee“. Und der griechische Ministerpräsident Papandreou klagt über diese „Provokation“, die zeige, welchen Gefahren sein Land ausgesetzt sei. Doch niemand sagt: „Das geht gar nicht.“
Dabei sind manche Bündnisse durchaus für die Ewigkeit angelegt. Sie sind zumindest auf unbestimmte Zeit geschlossen - das gilt für die Ehe wie für die Europäische Union. Bis zum Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon kannte die Gemeinschaft auch kein Austrittsrecht, kein vertraglich geregeltes, wohlgemerkt. Nunmehr heißt es: „Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“ » | Von Reinhard Müller | Montag, 09. Mai 2011
FAZ: Das Drachmendrama: Das griechische Statistikamt arbeitet mittlerweile zuverlässig. Manch einer wünscht sich jedoch, die aktuellen Zahlen wären erfunden. Sie zeigen: Die Bevölkerung ist zutiefst verunsichert - Spekulationen über einen Euro-Ausstieg verstärken dieses Gefühl. » | Von Michael Martens | Sonntag, 08. Mai 2011
FAZ: Das Scheitern: Die großen Länder des Euro-Raums haben die Griechen ins Gebet genommen. Das Land müsse endlich seine Hausaufgaben machen. Die Geheimniskrämerei um das Treffen verdeutlicht die Brisanz. » | Kommentar | Von Holger Steltzner | Sonntag, 08. Mai 2011
