Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozywollen an diesem Montag über das weitere Vorgehen in der Euro-Schuldenkrise beraten. Die Staatschefs werden sich dafür im Kanzleramt in Berlin für den nächsten EU-Sondergipfel Ende Januar abstimmen.
Bei dem Treffen geht es um die Umsetzung des von beiden Ländern angestoßenen Fiskalpaktes, der die 17 Euro-Länder sowie neun weitere EU-Staaten zu mehr Haushaltsdisziplin verpflichten soll. Weil Großbritannienals einziges EU-Land bisher verhindert, dass dies innerhalb des EU-Vertrages geschieht, muss zunächst ein zwischenstaatliches Abkommen geschlossen werden. Die Staaten verpflichten sich, nationale Schuldenbremsen einzuführen. Erreicht ein Land das Ziel nicht, soll ein automatischer Korrekturmechanismus ausgelöst werden. Ein Sanktionsverfahren soll nur mit qualifizierter Mehrheit verhindert werden können. » | ZEIT ONLINE, dpa, Reuters | Sonntag 08. Januar 2012
